Ausgaben für Maßnahmen des Landschafts- und Naturschutzes (Kapitel 10 105)

Landtag Brandenburg5. WahlperiodeDrucksache 5/3867Antwortder Landesregierung auf die Kleine Anfrage 1429 des Abgeordneten Michael Jungclaus Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 5/3565Ausgaben für Maßnahmen des Landschafts- und Naturschutzes (Kapitel 10 105) Wortlaut der Kleinen Anfrage 1429 vom 07.07.2011: Die Sicherstellung der Haushaltstransparenz ist für eine verantwortungsvolle Wahrnehmung des parlamentarischen Budgetrechts durch die Abgeordneten von zentraler Bedeutung. Bereits in den Beratungen der Landeshaushalte 2010 und 2011 wurden verschiedentlich Intransparenz und mangelnde Aufgliederung von Ausgabenpositionen in den Haushaltsentwürfen beklagt. Um die Grundlagen für eine sachgerechte Diskussion und Beurteilung der erforderlichen Haushaltseinsparungen in 2012ff zu erlangen, sind gegenüber dem aktuellen Wissenstand präzisierende Informationen erforderlich. Dies gilt für die Titel ,,Ausgaben für Maßnahmen des Landschafts- und Naturschutzes" (543 10) und ,,Aufwendungen für die Übertragung von Aufgaben des Naturschutzes an Dritte" (543 12). Deshalb frage ich die Landesregierung: 1. Wie viel Mittel sind in den Haushaltsjahren 2009 und 2010 aus diesen Titeln abgeflossen? (Bitte mit Soll/Ist-Vergleich und Aussage über die Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit und der Gegenfinanzierung über- und außerplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr) 2. Welche Maßnahmen wurden in den Haushaltsjahren 2009 und 2010 aus diesen Titeln finanziert? (Bitte um Auflistung...