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30.08.2011
Antwort der Landesregierung
Kostenerstattung Schöpfwerke, Gewässer II. Ordnung (Kapitel 10 105)
Landtag Brandenburg5. WahlperiodeDrucksache 5/3864Antwortder Landesregierung auf die Kleine Anfrage 1431 des Abgeordneten Michael Jungclaus Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 5/3567 Kostenerstattung Schöpfwerke, Gewässer II. Ordnung (Kapitel 10 105) Wortlaut der Kleinen Anfrage 1431 vom 07.07.2011: Die Sicherstellung der Haushaltstransparenz ist für eine verantwortungsvolle Wahrnehmung des parla mentarischen Budgetrechts durch die Abgeordneten von zentraler Bedeutung. Bereits in den Be...
Landtag Brandenburg5. WahlperiodeDrucksache 5/3864Antwortder Landesregierung auf die Kleine Anfrage 1431 des Abgeordneten Michael Jungclaus Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 5/3567 Kostenerstattung Schöpfwerke, Gewässer II. Ordnung (Kapitel 10 105) Wortlaut der Kleinen Anfrage 1431 vom 07.07.2011: Die Sicherstellung der Haushaltstransparenz ist für eine verantwortungsvolle Wahrnehmung des parla mentarischen Budgetrechts durch die Abgeordneten von zentraler Bedeutung. Bereits in den Beratun gen der Landeshaushalte 2010 und 2011 wurden verschiedentlich Intransparenz und mangelnde Auf gliederung von Ausgabenpositionen in den Haushaltsentwürfen beklagt. Um die Grundlagen für eine sachgerechte Diskussion und Beurteilung der erforderlichen Haushaltseinsparungen in 2012ff zu erlan gen, sind gegenüber dem aktuellen Wissenstand präzisierende Informationen erforderlich. Dies gilt für den Titel ,,Kostenerstattung Schöpfwerke, Gewässer II. Ordnung" (637 20). Deshalb frage ich die Landesregierung: 1. Wie viel Mittel sind in den Haushaltsjahren 2009 und 2010 aus dem Titel abgeflossen? (Bitte mit Soll/Ist-Vergleich und Aussage über die Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit und der Gegenfinanzierung über- und außerplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr) 2. Welche Maßnahmen wurden in den Haushaltsjahren 2009 und 2010 aus dem Titel finanziert? (Bitte um Auflistung der Maßnahmen und den jeweils ausgezahlten Mitteln) 3. Anhand welcher Förderrichtlinien erfolgt die Vergabe...
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