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30.08.2011
Antwort der Landesregierung
auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Klara Geywitz SPD-Fraktion 

Erneuerbare Energien und Naturschutz

Landtag Brandenburg5. WahlperiodeDrucksache 5/3872Antwortder Landesregierung auf die Kleine Anfrage 1496 der Abgeordneten Klara Geywitz SPD-Fraktion Drucksache 5/3686Erneuerbare Energien und NaturschutzWortlaut der Kleinen Anfrage 1496 vom 21.07.2011: Anita Tack, Vorsitzende der Landesstiftung Naturschutzfonds, erklärt in ihrem Jahresbericht 2010 über den Ausbau von Erneuerbaren Energien in Brandenburg: ,,Negativ wirkt sich das Erneuerbare-EnergienGesetz der Bundesregierung aus, das erheblich...
Landtag Brandenburg5. WahlperiodeDrucksache 5/3872Antwortder Landesregierung auf die Kleine Anfrage 1496 der Abgeordneten Klara Geywitz SPD-Fraktion Drucksache 5/3686Erneuerbare Energien und NaturschutzWortlaut der Kleinen Anfrage 1496 vom 21.07.2011: Anita Tack, Vorsitzende der Landesstiftung Naturschutzfonds, erklärt in ihrem Jahresbericht 2010 über den Ausbau von Erneuerbaren Energien in Brandenburg: ,,Negativ wirkt sich das Erneuerbare-EnergienGesetz der Bundesregierung aus, das erhebliche Nutzungsintensivierungen auch innerhalb der Groß schutzgebiete bewirkt hat." Ich frage die Landesregierung: 1. Hat die Landesregierung ­ abweichend von bisherigen öffentlich geäußerten Positionen ­ eine negative Einschätzung der Folgen des EEG? Dies auch vor dem Hintergrund, dass die Vorsitzende der Stiftung Naturschutzfonds Brandenburg die Umweltministerin Tack ist und dass im Stiftungsrat das Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft, das Ministerium der Finanzen und das Ministerium für Wirt schaft vertreten sind? 2. Ist der Ausbau der Erneuerbaren Energien, den die Landesregierung in ihrer Energiestrategie be schlossen hat, mit den Zielen des Naturschutzes zu vereinbaren? 3. In welchen Nutzungskonflikten zwischen dem Ausbau von Erneuerbaren Energien und dem Natur schutz hat die Landesregierung sich für den Ausbau der Erneuerbaren Energien entschieden? 4. Wie häufig wurden im Vergleich dazu Anträge auf Errichtung von Anlagen zur Erzeugung Erneuerbarer Energien in...

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