BOS-Digitalfunk

Landtag Brandenburg5. WahlperiodeDrucksache 5/3880Antwortder Landesregierung auf die Kleine Anfrage 1465 der Abgeordneten Ursula Nonnemacher Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 5/3613BOS-Digitalfunk (Kapitel 03 020) Wortlaut der Kleinen Anfrage 1465 vom 13.7.2011: Die Sicherstellung der Haushaltstransparenz ist für eine verantwortungsvolle Wahrnehmung des parla mentarischen Budgetrechts durch die Abgeordneten von zentraler Bedeutung. Bereits in den Beratun gen der Landeshaushalte 2010 und 2011 wurden verschiedentlich Intransparenz und mangelnde Auf gliederung von Ausgabenpositionen in den Haushaltsentwürfen beklagt. Um die Grundlagen für eine sachgerechte Diskussion und Beurteilung der erforderlichen Haushaltseinsparungen in 2012ff zu erlan gen, sind gegenüber dem aktuellen Wissenstand präzisierende Informationen erforderlich. Dies gilt für die Titelgruppe 63 ,,Einführung eines bundesweit einheitlichen digitalen Sprech- und Daten funksystems (Digitalfunk-BOS)". Deshalb frage ich die Landesregierung: 1. Wie viele Mittel sind in den Haushaltsjahren 2009 und 2010 aus den Titeln ,,Nicht aufteilbare Personalkosten" (429 63) ,Unterhaltung des Funknetzes" (511 63) ,Aus- und Fortbildung" (525 63) ,Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten" (526 63) ,Erstattung von Ausgaben an Bund und Länder" (632 63) ,Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen" (812 63) und ,,Zuschüsse für Investitionen" (891 63) abgeflossen? (Bitte mit Soll/Ist-Vergleich und Aussage...