Atomkraftwerk Fessenheim ­ Tritium im Grundwasser, Sicherung der Kühlwasserzufuhr, Haftung bei einem schweren Unfall

Landtag von Baden-Württemberg15. WahlperiodeDrucksache 15 / 375 29. 07. 2011Kleine Anfrageder Abg. Bärbl Mielich GRÜNE undAntwortdes Ministeriums für Umwelt, Klima und EnergiewirtschaftAtomkraftwerk Fessenheim ­ Tritium im Grundwasser, Sicherung der Kühlwasserzufuhr, Haftung bei einem schweren UnfallKleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Ist ihr bekannt, inwieweit die Kühlwasserzufuhr zu den beiden Reaktorblöcken des Atomkraftwerks Fessenheim bei einem Bruch des Kanals oder der Staumauer bei Kembs infolge eines Erdbebens oder eines anderen Vorkommnisses gesichert ist? 2. Kann sie beurteilen, wie lange die Kühlung der beiden Reaktoren und der Brennelementebecken sichergestellt ist, wenn aus dem Rheinseitenkanal kein Kühlwasser mehr bezogen werden kann? 3. Mit welchen Folgen muss aus ihrer Sicht gerechnet werden, wenn infolge eines Bruchs des Rheinseitenkanals das Atomkraftwerk überflutet wird? 4. Inwieweit haftet die Betreiberin Électricité de France (EdF) und der französische Staat bei einem schweren Unfall im Atomkraftwerk Fessenheim und anderen grenznahen Atomkraftwerken für die Folgekosten außerhalb der französischen Staatsgrenzen? 5. Welche Haftungsregelungen gelten für die Schweizer Kernkraftwerke bei einem Unfall für Folgeschäden auf deutscher Seite? 6. Ist ihr bekannt, welche Ursachen und welches Ausmaß die Kontamination des Grundwassers mit Tritium in unmittelbarer Nähe des Atomkraftwerks Fessenheim hat? 28. 07. 2011 Mielich GRÜNEEingegangen: 29. 07. 2011 /...