Wahl stellvertretender Mitglieder im Untersuchungsausschuss 5/1

Landtag Brandenburg5. WahlperiodeDrucksache 5/3852Antrag mit Wahlvorschlagder SPD-Fraktion Wahl stellvertretender Mitglieder im Untersuchungsausschuss 5/1 Der Landtag möge Herrn Abgeordneten Wolfgang Pohl mit Wirkung zum 1.9.2011 als stellvertretendes Mitglied des Untersuchungsausschuss 5/1 wählen. Der Landtag möge Herrn Abgeordneten Detlef Baer mit Wirkung zum 2.9.2011 als stellvertretendes Mitglied des Untersuchungsausschuss 5/1 wählen. Begründung: Der Abgeordnete Reinhold Dellmann scheidet mit Ablauf des 31.8.2011 aus dem Landtag des Landes Brandenburg aus. Er hat den Präsidenten entsprechend informiert. Damit scheidet er auch aus dem Untersuchungsausschuss 5/1 aus. Mitglied des Untersuchungsausschuss wird gemäß § 8 Abs. 3 des Gesetzes über die Einsetzung und das Verfahren von Untersuchungsausschüssen des Landtages Brandenburg (UAG) die Abgeordnete Jutta Lieske. Damit ist der Abgeordnete Wolfgang Pohl als stellvertretendes Mitglied mit Wirkung vom 1.9.2011 zu wählen. Die Abgeordnete Jutta Lieske scheidet mit Ablauf des 1.9.2011 aus dem Untersuchungsausschuss 5/1 aus. Sie hat den Präsidenten entsprechend informiert. Mitglied des Untersuchungsausschuss wird gemäß § 8 Abs. 3 UAG der Abgeordnete Wolfgang Pohl. Damit ist der Abgeordnete Detlef Baer als stellvertretendes Mitglied mit Wirkung vom 2.9.2011 zu wählen. Das Verfahren erfüllt die Anforderungen des § 8 Abs. 3 UAG.Ralf Holzschuher für die SPD-FraktionDatum des Eingangs: 01.09.2011 / Ausgegeben: 01.09.2011