Projektträger in der Wissenschafts-, Forschungs- und Innovationspolitik

Deutscher Bundestag Drucksache 17/6846 17. Wahlperiode 19. 08. 2011 Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Bildung und Forschung vom 18. August 2011 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Krista Sager, Ekin Deligöz, Katja Dörner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 17/6704 – Projektträger in der Wissenschafts-, Forschungs- und Innovationspolitik Vorbemerkung der Fragesteller Mit Schreiben vom 9. Februar 2011 an den Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung hat die Bundesministerin für Bildung und Forschung, Dr. Annette Schavan, angekündigt, die Auswahl der Projektträger für das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) „vollständig (…) auf ein umfassendes wettbewerbliches Verfahren“ umzustellen. Die Verträge der bisherigen acht Projektträger mit dem BMBF laufen zum 31. Dezember 2011 aus. Das Projektträgersystem ist ein zentraler Bestandteil der forschungspolitischen Governance und für den Vollzug der Innovationspolitik und deren Zielerreichung von nicht zu unterschätzender Bedeutung. Deutliche Kritik an den bisherigen Strukturen formulierte die von der Bundesregierung eingesetzte Expertenkommission für Forschung und Innovation in ihrem Gutachten 2010: „Programme werden häufig fortgeschrieben und können über Jahrzehnte laufen. Das gewachsene...