Arbeitsbedingungen von Lokführern und Lokführerinnen

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 20/1383 20. Wahlperiode 06.09.11 Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Kersten Artus und Heike Sudmann (DIE LINKE) vom 30.08.11 und Antwort des Senats Betr.: Arbeitsbedingungen von Lokführern und Lokführerinnen Die Arbeitsbedingungen von Lokführern und Lokführerinnen haben sich laut Aussagen von Gewerkschaften, Verkehrsvereinen und Presseberichten durch die Liberalisierung des Bahnverkehrs und die zunehmende Privatisierung drastisch verschlechtert. Der Vorwurf: Es gäbe eine Grauzone, in der die Überprüfung der Einhaltung von einfachsten Standards der Arbeitswelt, wie die Einhaltung von Arbeitszeiten, Ausbildungsbedingungen und die Erlangung eines „Führerscheins mit Betriebserlaubnisblättern“, stattfindet. Derzeit seien 26.000 Lokführer und Lokführerinnen bundesweit auf den Schienen, es gäbe aber einen Fachkräftemangel. Dies führe auch zu Aufweichungen von Sicherheitsbestimmungen. In Hamburg sind neben der Hamburger Hochbahn AG und der S-Bahn Hamburg GmbH mehrere private Bahnunternehmen ansässig. Daher ist es von Interesse, welche Möglichkeiten die Behörden der Stadt haben, die Arbeitsbedingungen zu überprüfen und gegebenenfalls gegen Verstöße vorzugehen. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat: Die Fragen wurden teilweise auf Grundlage von Auskünften vom zuständigen Eisenbahn-Bundesamt, der Eisenbahnunfalluntersuchungsstelle des Eisenbahn-Bundesamtes und von Eisenbahnverkehrsunternehmen beantwortet. 1. Für...