Nachhaltigkeit der Baumaßnahmen im Zuge des Konjunkturpakets II (K II) hier: Landesliegenschaften

Landtag von Sachsen-AnhaltDrucksache 6/354 01.09.2011Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen BeantwortungAbgeordneter Christoph Erdmenger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Nachhaltigkeit der Baumaßnahmen im Zuge des Konjunkturpakets II (K II) hier: Landesliegenschaften Kleine Anfrage - KA 6/7137 Vorbemerkung des Fragestellenden: Im Rahmen des ,,Pakt für Beschäftigung und Stabilität in Deutschland zur Sicherung der Arbeitsplätze, Stärkung der Wachstumskräfte und Modernisierung des Landes" wurden und werden in Sachsen-Anhalt eine Reihe von Neu-, Um- und Erweiterungsbaumaßnahmen von Landesliegenschaften durchgeführt. Das Finanzministerium berichtete dazu dem Finanzausschuss am 13. Juli 2011. Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium der Finanzen Bei Baumaßnahmen des Landes, die im Rahmen des Konjunkturpakets II vom LBB durchgeführt wurden, handelt es sich um 34 sehr verschiedene Baumaßnahmen des Ressort- und Hochschulbaus, die im Rahmen des K II-Programms als Kleine Neu,Um- und Erweiterungsbauten (KNUE) 2011 bereits fertig gestellt wurden bzw. noch in diesem Jahr fertig gestellt werden. Gemäß Haushaltsvermerk zum Einzelplan 13, Kapitel 13 30, wird der Ausschuss für Finanzen des Landtages in jeder Sitzung über den Abarbeitungsstand der K II-Maßnahmen informiert. Die letzte Übersicht mit Stand 12. August 2011 ist als Anlage A beigefügt. Für die Beantwortung der Kleinen Anfrage hat der LBB im Rahmen der von ihm zu erfassenden Daten die Zuarbeit...