Breitbandversorgung (schnelles Internet) im Rhein-Hunsrück-Kreis II

Drucksache 16/207 11. 08. 2011 Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 31.August 2011 LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Hans-Josef Bracht (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur Breitbandversorgung (schnelles Internet) im Rhein-Hunsrück-Kreis II Die Kleine Anfrage 140 vom 19. Juli 2011 hat folgenden Wortlaut: Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Mittel wurden in den letzten Jahren aus dem Haushalt der Europäischen Union bzw. aus dem Bundeshaushalt und wie viele Mittel aus dem Landeshaushalt bereitgestellt, um die Breitbandversorgung im ländlichen Raum zu fördern? 2. Wie viele Mittel sind noch verfügbar? 3. Wie waren die Vergaberichtlinien für die einzelnen Gemeinden? 4. Wie viele Mittel sind in den Rhein-Hunsrück-Kreis geflossen und an welche Gemeinden? 5. Welchen Gemeinden aus dem Rhein-Hunsrück-Kreis wurde der Antrag nicht bewilligt und aus welchen Gründen? 6. Was gedenkt die Landesregierung zu tun, um die verbleibenden Gemeinden mit schneller DSL-Verbindung zu versorgen bzw. ist die Neuauflage eines Förderprogramms geplant? Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 11. August 2011 wie folgt beantwortet: Zu Frage 1: Insgesamt wurden aus den beiden Förderprogrammen, dem Programm zur Förderung der Breitbandversorgung des ländlichen Raums im Rahmen der „Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der Agrarstruktur...