Technologieförderung (Kapitel 08 050)

Landtag Brandenburg5. WahlperiodeDrucksache 5/3900Antwortder Landesregierung auf die Kleine Anfrage 1386 des Abgeordneten Axel Vogel Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 5/ 3522 Technologieförderung (Kapitel 08 050) Wortlaut der Kleinen Anfrage 1386 vom 07.07.2011: Die Sicherstellung der Haushaltstransparenz ist für eine verantwortungsvolle Wahrnehmung des parla mentarischen Budgetrechts durch die Abgeordneten von zentraler Bedeutung. Bereits in den Beratun gen der Landeshaushalte 2010 und 2011 wurden verschiedentlich Intransparenz und mangelnde Auf gliederung von Ausgabenpositionen in den Haushaltsentwürfen beklagt. Um die Grundlagen für eine sachgerechte Diskussion und Beurteilung der erforderlichen Haushaltseinsparungen in 2012ff zu erlan gen, sind gegenüber dem aktuellen Wissenstand präzisierende Informationen erforderlich. Dies gilt für die Titelgruppe 62 ,,Technologieförderung". Deshalb frage ich die Landesregierung: 1. Wie viel Mittel sind in den Haushaltsjahren 2009 und 2010 aus den Titeln ,,Zuschüsse für laufende Zwecke an private Unternehmen" (683 62) und ,,Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland" (686 62) abgeflossen?(Bitte mit Soll/Ist-Vergleich und Aussage über die Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit und der Gegenfinanzierung überund außerplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr) 2. Welche Maßnahmen wurden in den Haushaltsjahren 2009 und 2010 aus den in Frage 1 genannten Haushaltstiteln finanziert? (Bitte um Auflistung der Maßnahmen...