Datensicherheit und Datenschutz bei Zoll und Bundespolizei

Deutscher Bundestag Drucksache 17/6849 17. Wahlperiode 24. 08. 2011 Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Konstantin von Notz, Wolfgang Wieland, Memet Kilic, Josef Philip Winkler, Volker Beck (Köln) und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Datensicherheit und Datenschutz bei Zoll und Bundespolizei Anfang Juli dieses Jahres wurde bekannt, dass ein Hacker-Angriff auf Server des Zolls erfolgte. Eine Gruppe mit Namen „No-Name-Crew“ war dabei offenbar in den Besitz von Daten des Zolls gelangt und hatte diese anschließend im Internet veröffentlicht. Zu den veröffentlichten Daten sollen Klarnamen von Fahndern und observierten Tatverdächtigen, Kraftfahrzeugkennzeichen ausgespähter Fahrzeuge und die Passwörter von Peilsendern der Ermittler zählen. Auch Daten des Zielverfolgungssystems Patras sollen von den Veröffentlichungen betroffen gewesen sein. Zwischenzeitlich liegen dazu weitere, teilweise widersprüchliche Medienberichte vor. „FOCUS Online“ zitiert am 16. Juli 2011 aus internen Untersuchungsberichten des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) sowie des Zolls, wonach Angriffe der Hackergruppe auf Server der Bundespolizei bereits vor ca. einem Jahr erfolgt seien. Das BSI geht davon aus, dass alle für den Betrieb von Patras bei den unterschiedlichsten Dienststellen unterhaltenen Server kompromittiert seien. Es seien „Trojaner“ auf die nur unzureichend abgesicherten Rechner der Bundespolizei eingeschleust worden, welche das Patras-System als verantwortlicher...