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06.09.2011
Antwort der Landesregierung
Zuschüsse an freie Träger
Landtag Brandenburg5. WahlperiodeDrucksache 5/3972Antwortder Landesregierung auf die Kleine Anfrage 1445 der Abgeordneten Ursula Nonnemacher Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 5/3581 Zuschüsse an freie Träger (Kapitel 07 080) Wortlaut der Kleinen Anfrage 1445 vom 08.07.2011: Die Sicherstellung der Haushaltstransparenz ist für eine verantwortungsvolle Wahrnehmung des parla mentarischen Budgetrechts durch die Abgeordneten von zentraler Bedeutung. Bereits in den Beratun gen der Landeshaus...
Landtag Brandenburg5. WahlperiodeDrucksache 5/3972Antwortder Landesregierung auf die Kleine Anfrage 1445 der Abgeordneten Ursula Nonnemacher Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 5/3581 Zuschüsse an freie Träger (Kapitel 07 080) Wortlaut der Kleinen Anfrage 1445 vom 08.07.2011: Die Sicherstellung der Haushaltstransparenz ist für eine verantwortungsvolle Wahrnehmung des parla mentarischen Budgetrechts durch die Abgeordneten von zentraler Bedeutung. Bereits in den Beratun gen der Landeshaushalte 2010 und 2011 wurde verschiedentlich Intransparenz und mangelnde Aufglie derung von Ausgabenpositionen in den Haushaltsentwürfen beklagt. Um die Grundlagen für eine sachgerechte Diskussion und Beurteilung der erforderlichen Haushaltseinsparungen in 2012ff zu erlangen, sind gegenüber dem aktuellen Wissenstand präzisierende Informationen erforderlich. Dies gilt für den Titel ,,Zuschüsse an freie Träger" (684 65). Deshalb frage ich die Landesregierung: 1. Wie viele Mittel wurden in den Haushaltsjahren 2009 und 2010 aus dem Titel abgerufen? (Bitte mit Soll/IST-Vergleich und Aussage über die Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit und der Gegenfinanzierung über- und außerplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr) 2. Welche Maßnahmen wurden in den Haushaltsjahren 2009 und 2010 aus dem Titel finanziert? (Bitte um Auflistung der Maßnahmen der einzelnen Titel mit Angabe über Projektförderung, Ausgaben, Volu men und Personenanzahl der jeweils ausgezahlten Mittel) 3. Anhand welcher...
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