Breitbandbericht des Bundes

Landtag Brandenburg5. WahlperiodeDrucksache 5/3995Antwortder Landesregierung auf die Kleine Anfrage 1517 des Abgeordneten Rainer Genilke Fraktion der CDU Drucksache 5/ 3738Breitbandbericht des Bundes Wortlaut der Kleinen Anfrage 1517 vom 03.08.2011: Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie hat Ende Juli einen Bericht zum Breitbandatlas in Deutschland vorlegt. Darin wird der Ausbaustand von Ende 2010 abgebildet. Das Land Brandenburg liegt bei der Breitbandverfügbarkeit auf dem letzten Platz. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie bewertet die Landesregierung den aktuellen Bericht des Bundesministeriums? 2. Sieht die Landesregierung ihre bisherige Förderungspraxis im Vergleich zu den entsprechenden Ergebnissen der anderen Bundesländer als gerechtfertigt an? 3. Was wird seitens der Landesregierung unternommen, um das desaströse Abschneiden des Breitbandvergleiches in Zukunft auszuschließen? 4. Mit welchen konkreten Maßnahmen soll dies geschehen? 5. Wie viel Mittel sollen dafür im Haushalt 2012 bereitgestellt werden? Welche Einzelpläne und Kapitel betrifft dies? (Bitte auflisten nach Europäischen, Bundes- und Eigenmittel.) 6. Sind der Landesregierung Konsequenzen anderer Bundesländer aus dem Bericht bekannt, wenn ja, wie bewertet sie diese? 7. Wie gedenkt die Landesregierung die Regionen in Brandenburg in Sachen Breitbandversorgung zu fördern, die per Landesplanung nicht zum ländlichen Raum gehören und deshalb nicht in den Genuss des entsprechenden europäischen...