Nutzung der Wasserkraft der Rheinströmung im Kreis Germersheim

Drucksache 16/262 25. 08. 2011 K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Martin Brandl (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung Nutzung der Wasserkraft der Rheinströmung im Kreis Germersheim Die Kleine Anfrage 165 vom 1. August 2011 hat folgenden Wortlaut: Ich frage die Landesregierung: 1. Inwiefern hält die Landesregierung eine Nutzung der Wasserkraft der Rheinströmung im Kreis Germersheim für möglich und sinnvoll? 2. Wie beurteilt die Landesregierung einen möglichen Einsatz von „Strom-Bojen“ und ähnlichen Turbinen zur Nutzung der Strömungsenergie im Rhein? 3. Inwiefern sieht die Landesregierung Konfliktpotenzial bei deren Einsatz bei Hoch- und Niedrigwasser? 4. Inwiefern sieht die Landesregierung Konfliktpotenzial zwischen der Nutzung von Strömungsenergie und Schifffahrt im Rhein? Das Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 23. August 2011 wie folgt beantwortet: Zu den Fragen 1 bis 3: Wie bereits in der Antwort der Landesregierung vom 9. August 2011 auf die Kleine Anfrage 137 (Drucksache 16/194) ausgeführt, wäre der Bau großer Wasserkraftwerke und Staustufen, d. h. von Laufwasserkraftwerken, im Raum Karlsruhe/Wörth mit einer Reihe von wasserwirtschaftlichen und naturschutzrechtlichen Problemstellungen verbunden. Grund hierfür sind die mit Laufwasserkraftwerken verbundenen Konflikte mit der Hochwassersicherheit und Eingriffe...