Neues Gesamtkonzept Elbe ­ Auswirkungen der Reform der Wasser-und Schifffahrtsverwaltung

Deutscher Bundestag Drucksache 17/6874 17. Wahlperiode 31. 08. 2011 Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung vom 30. August 2011 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dorothea Steiner, Undine Kurth (Quedlinburg), Dr. Valerie Wilms, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 17/6800 – Neues Gesamtkonzept Elbe – Auswirkungen der Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung Vorbemerkung der Fragesteller Die Zukunft der Elbe wird derzeit intensiv diskutiert und in den letzten Monaten haben sich zahlreiche Rahmenbedingungen stark geändert. Die geplante Neuklassifizierung der Bundeswasserstraßen hat auch direkte Auswirkungen auf die Elbe. Zudem hat die Bundesregierung angekündigt, ein abgestimmtes Gesamtkonzept für die Elbe zu entwickeln. Die Zukunft der Elbe in Deutschland hat auch Auswirkungen auf die Tschechische Republik. Der Planungsprozess der Elbestaustufe bei De¬c¬ín ist ins Stocken gekommen. Die Planung muss, insbesondere auch aufgrund zahlreicher kritischer Einwendungen aus Deutschland, überarbeitet werden. 1. Welches sind die wesentlichen Ziele und Eckpunkte des angekündigten Gesamtkonzeptes Elbe der Bundesregierung? Mit dem Gesamtkonzept Elbe soll ein gesamthaftes Verständnis für die weitere ökologische und verkehrliche Entwicklung der Elbe...