Impuls- und Konjunkturprogramm

Landtag von Baden-Württemberg15. WahlperiodeDrucksache 15 / 391 02. 08. 2011Antragder Abg. Hans-Martin Haller u. a. SPD undStellungnahmedes Ministeriums für Verkehr und InfrastrukturImpuls- und KonjunkturprogrammAntrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welcher Sachstand bei den im Impuls-Programm des Landes befindlichen Straßenbauprojekten in Baden-Württemberg gegeben ist; 2. welcher Sachstand bei den im Konjunktur-Programm des Bundes befindlichen Straßenbauprojekten in Baden-Württemberg gegeben ist; 3. wann mit dem Abschluss der jeweiligen Baumaßnahmen nach Ziffer 1 und 2 zu rechnen ist; 4. wie sich die Kostenentwicklung der Maßnahmen im Impuls-Programm darstellt und zwar a) bei den Kostenschätzungen, b) bei Vergaben, c) bei der Schlussabrechnung und für welche Projekte Nachfinanzierungen notwendig sind; 5. wie sich die Kostenentwicklung der Maßnahmen im Konjunktur-Programm darstellt und zwar a) bei den Kostenschätzungen, b) bei Vergaben, c) bei der Schlussabrechnung und für welche Projekte Nachfinanzierungen notwendig sind. 02. 08. 2011 Haller, Binder, Drexler, Maier, Rivoir SPDEingegangen: 02. 08. 2011 / Ausgegeben: 08. 09. 2011Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar ,,".1Landtag von Baden-Württemberg BegründungDrucksache 15 / 391Das Impuls-Programm des Landes und das Konjunktur-Programm des Bundes haben einerseits konjunkturelle Sondereffekte erzielt, andererseits dringend notwendigen Straßenbau...