Weiterentwicklung der Förderrichtlinie zum Neu- und Ausbau und zur Reaktivierung von Gleisanschlüssen

Deutscher Bundestag Drucksache 17/6953 17. Wahlperiode 08. 09. 2011 Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Kühn, Dr. Valerie Wilms, Harald Ebner, Bettina Herlitzius, Dr. Anton Hofreiter, Ingrid Nestle, Daniela Wagner und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Weiterentwicklung der Förderrichtlinie zum Neu- und Ausbau und zur Reaktivierung von Gleisanschlüssen Mit dem Inkrafttreten der ersten Gleisanschlussförderrichtlinie im September 2004 ist ein Instrument zur gezielten Stärkung des Verkehrsträgers Schiene und zur Verlagerung von Güterverkehr geschaffen worden. Nach der Verlängerung der Richtlinie bis zum 31. August 2012 im Jahr 2009 stellt sich die Frage, wie die Förderung von privaten Gleisanschlüssen künftig gestaltet werden muss, damit eine Verlagerung des Güterverkehrs auf die energieeffiziente Bahn erreicht werden kann. 85 Prozent des Aufkommens im Güterverkehr auf der Schiene (Ganzzug- und Wagenladungsverkehr) wird in Deutschland zum Teil von Gleisanschluss zu Gleisanschluss abgewickelt. Der private Gleisanschluss ist damit eine wichtige Schnittstelle zu der verladenden Wirtschaft und insbesondere geeignet, den Einzelwagenverkehr zu stärken. Bereits seit 1986 praktiziert die Schweiz erfolgreich die Förderung von Privatgleisanschlüssen; 1995 legte Österreich ein Programm auf, das sich am schweizerischen Modell orientiert. Nach den Einschnitten durch das so genannte Marktorientierte Angebot Cargo (MORA C), in dessen Folge die Deutsche Bahn AG zwischen 2002 und 2004 die...