Hamburger Krankenhausplan 2015 ­- kein Ausbau der Versorgungskapazitäten für psychisch Kranke?

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 20/1303 20. Wahlperiode 30.08.11 Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Heidrun Schmitt (GAL) vom 22.08.11 und Antwort des Senats Betr.: Hamburger Krankenhausplan 2015 – kein Ausbau der Versorgungskapazitäten für psychisch Kranke? Laut Presseerklärung der Hamburgischen Krankenhausgesellschaft vom 18.08.2011 soll ein Großteil der von den Hamburger Krankenhäusern im Rahmen der Aufstellung des Krankenhausplans 2015 beantragten und bisher noch nicht entschiedenen Erweiterungen der Kapazitäten im Bereich der Versorgung psychisch Kranker durch die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV) abgewiesen werden. Angesichts der seit Jahren wachsenden Zahl psychischer Erkrankungen auch in Hamburg erscheint dieser Schritt der Behörde unerwartet und erklärungsbedürftig. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Der Landesausschuss für Krankenhaus- und Investitionsplanung hat sich am 28. Juni 2011 (erste Befassung) und 18. August 2011 (zweite Befassung) mit den Anträgen der Krankenhäuser auf Bewilligung zusätzlicher Kapazitäten in den Fachgebieten Psychiatrie und Psychotherapie, Kinder- und Jugendpsychiatrie sowie Psychosomatische Medizin und Psychotherapie befasst. Ein Einvernehmen zwischen den an der Krankenhausplanung unmittelbar Beteiligten konnte dabei nicht hergestellt werden. Daher ist eine Letztentscheidung der zuständigen Behörde erforderlich. Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen wie...