Versuchstierhaltungen in Hessen

Kleine Anfrage der Abg. Ursula Hammann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) vom 14.09.2011 betreffend Versuchstierhaltungen in Hessen und Antwort der Ministerin für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Vorbemerkung der Fragestellerin: Das Tierschutzgesetz fordert seit 1986 für alle Versuchstierhaltungen eine zeitgemäße Erlaubnis. Eine Haltung ohne eine zeitgemäße Erlaubnis ist somit ein Verstoß gegen das Tierschutzgesetz. Diese Vorbemerkung der Fragestellerin vorangestellt, beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1. Wann haben die jeweiligen Versuchstierhaltungen in Hessen ihre Erlaubnis zur Haltung erhalten? (Bitte jeweils Erlaubnisdatum und Einrichtung aufführen) Die Einrichtungen mit Versuchstierhaltungen sowie das Datum der jeweiligen Erlaubnis sind in der als Anlage beigefügten Tabelle zu entnehmen. Frage 2. Gibt es Versuchstierhaltungen in Hessen, die trotz gesetzlicher Pflicht, keine Erlaubnis zur Haltung haben? Die Justus-Liebig-Universität Gießen hat derzeit eine Genehmigung für ihre Haltungen beantragt, über die noch nicht abschließend entschieden wurde. Nach jetzigem Kenntnisstand gibt es keine weitere Versuchstiereinrichtung, die trotz gesetzlichem Erfordernis keine Erlaubnis nach § 11 Tierschutzgesetz hat. Frage 3. Welche Sanktionen werden bei einer Versuchstierhaltung ohne Erlaubnis ergriffen? In solchen Fällen sind Maßnahmen entsprechend § 11 Abs. 3 und 4 Tierschutzgesetz (Untersagung der Ausübung der Tätigkeit, Schließung der Betriebs- und...