Abbau und Schaltung von Lichtsignalanlagen

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 20/1420 20. Wahlperiode 09.09.11 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Klaus-Peter Hesse (CDU) vom 01.09.11 und Antwort des Senats Betr.: Abbau und Schaltung von Lichtsignalanlagen Der Senat hat mit seiner Antwort zur Drs. 20/1231 vom 16. August 2011 Nachfragen zur Abschaltung und Neuprogrammierung beziehungsweise Demontage von Lichtsignalanlagen (LSA) hervorgerufen. Für Hamburg bedeuten nicht nutzbare oder nicht sinnvolle Anlagen beziehungsweise Schaltungen tägliche Staus, eine Gefährdung der Verkehrssicherheit und erhebliche Schwächung des Wirtschafts- und Logistikstandortes. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. Zur Antwort zu 7. der SKA Drs. 20/1231: Welche konkreten Kosten für welche erheblichen baulichen Maßnahmen meint der Senat genau? Warum ist die Finanzierung der Demontage der LSA trotz Ankündigung des Abbaus in Drs. 19/5388 bisher nicht gesichert? Wann ist mit dem Abbau der LSA zu rechnen und warum wird sie bis dahin nicht außer Betrieb genommen? Wo sieht der Senat an dieser LSA noch einen verkehrlichen Nutzen? Im Zusammenhang mit dem vorgesehenen Abbau der Lichtsignalanlage Flughafenstraße/Ohkamp und der geplanten Ausweitung der vorhandenen Tempo-30-Zonen in den Straßen Ohkamp und Moorreye über den Knotenpunkt hinaus befinden sich notwendige flankierende bauliche Maßnahmen, wie die Verschwenkung von Radwegen, Änderung von Straßenradien, Schaffung von Sprunginseln sowie das Versetzen...