Zum Stand der Dinge im und die Zukunft des Karolinenviertels

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 20/1416 20. Wahlperiode 09.09.11 Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Heike Sudmann (DIE LINKE) vom 01.09.11 und Antwort des Senats Betr.: Zum Stand der Dinge im und die Zukunft des Karolinenviertels Zum 31. Dezember 2012 läuft der Treuhandvertrag zwischen der „steg“ und der Finanzbehörde bezüglich des Sanierungsgebiets Karolinenviertel aus. Viele Bewohner/-innen im Quartier stellen sich sorgenvoll die Frage, wie es mit ihren Mietverhältnissen und der Entwicklung vor Ort weitergeht, denn Aufwertungs- und Gentrifizierungstendenzen – ganz abgesehen von den Auseinandersetzungen um das ehemalige Real-Markt-Gelände in der Nachbarschaft – bedrohen die gewachsenen Strukturen. Nicht zufällig hat sich daher eine Initiative gebildet, die den infrage stehenden Wohnungsbestand genossenschaftlich übernehmen möchte. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Grundlage für die Sanierungstätigkeit der Stadterneuerungs- und Stadtentwicklungsgesellschaft Hamburg mbH (steg) im Sanierungsgebiet Karolinenviertel sind der Treuhandvermögens-Verwaltungsvertrag und der Stadterneuerungs-Rahmenvertrag. Das Treuhandverhältnis zwischen der Stadt und der steg über die derzeit im Treuhandvermögen befindlichen Grundstücke im Karolinenviertel endet nach den vertraglichen Vereinbarungen mit Beendigung des Sanierungsverfahrens St. Pauli-Nord S 3 nach § 162 des Baugesetzbuches (BauGB) oder bei Beendigung der Tätigkeit des Treuhänders (steg) als...