Auftragsvergaben an die Firma VST GmbH, Saalfeld

Thüringer Landtag 5. Wahlperiode 06.09.2011 K l e i n e A n f r a g e 1772 der Abgeordneten Renner (DIE LINKE) Auftragsvergaben an die Firma VST GmbH, Saalfeld Das Thüringer Innenministerium kaufte in der Vergangenheit Videotechnik, u. a. für das Berufsfortbildungszentrum der Thüringer Polizei, an. Ich frage die Landesregierung: 1. In welchem Umfang erhielt die VST GmbH seit dem Jahr 2006 Aufträge durch das Thüringer Innenministerium und nachgeordneter, Behörden (bitte um Einzelaufstellung nach Datum, Gegenstand und Inhalt der Ausschreibung, Wertumfang, angebotener Wertrahmen)? 2. Welche Art der öffentlichen Ausschreibung lag diesen Aufträgen jeweils zugrunde? 3. Wie viele Bieter hat es jeweils gegeben und wie viele Mitbewerber wurden jeweils aus welchen Gründen ausgeschlossen? 4. Welches waren die konkreten Gründe, die jeweils zur Auftragsvergabe an die Firma VST GmbH führte? 5. Traten bei Lieferungen der Firma VST GmbH nachträglich Mängel auf? Wenn ja, welcher Art und zu welchen Konsequenzen führten diese Mängel? 6. In wie vielen Fällen profitierte die Firma VST GmbH von im Haushalt des Thüringer Innenministeriums veranschlagten, aber schließlich nicht verausgabten Haushaltsmitteln für Beschaffungen, die schließlich für andere Beschaffungen eingesetzt wurden (bitte um Einzelaufstellung nach Haushaltsjahr, geplanter Beschaffung, Grund für die Nichtinanspruchnahme, tatsächlich getätigte Beschaffung)? Renner Druck: Thüringer Landtag, 19. September 2011