Betreffend Beseitigung von ölspuren auf Landesstraßen

Kleine Anfrage des Abg. Franz (SPD) vom 21.09.2011 betreffend Beseitigung von Ölspuren auf Landesstraßen und Antwort des Ministers für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung Vorbemerkung des Ministers für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung: Ölspuren auf Landesstraßen außerhalb der geschlossen Ortslage entstehen als Folge von Unfällen oder technischen Defekten. Für die Beseitigung ist in erster Linie der Verursacher, hilfsweise der Straßenbaulastträger verantwortlich. Bei etwa der Hälfte der Ölspuren ist der Verursacher bekannt. Die Beseitigung erfolgt im Allgemeinen durch die jeweils örtlich zuständige Straßenmeisterei während ihrer regelmäßigen Arbeitszeit. Sie zieht ggf. Fachfirmen hinzu. Außerhalb dieser Zeiten fordert die Polizei entweder Feuerwehrkräfte oder Firmen zur Ölspurbeseitigung an. Diese Vorbemerkung vorangestellt, beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1. Wie viele Firmen sind im Auftrag des Landes für die Beseitigung von Ölspuren auf Landesstraßen tätig? Insgesamt waren es in den letzten Jahren zehn Firmen. Frage 2. Wie ist die regionale Zuständigkeit geregelt? Frage 3. Welche Form der Vergabe fand statt? Frage 4. Welche Laufzeit haben die abgeschlossenen Verträge? Die Fragen werden wegen ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Eine öffentliche Ausschreibung von Leistungen setzt ein ausreichendes Maß an Bestimmtheit voraus, das es den Bietern erlaubt, Ressourcen und Preise zu kalkulieren. Ölspuren sind auf Landesstraßen außerhalb...