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23.09.2011
Kleine Anfrage
Betreffend Beseitigung von ölspuren auf Landesstraßen
Kleine Anfrage
des Abg. Franz (SPD) vom 21.09.2011
betreffend Beseitigung von Ölspuren auf Landesstraßen
und
Antwort
des Ministers für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung
Vorbemerkung des Ministers für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung:
Ölspuren auf Landesstraßen außerhalb der geschlossen Ortslage entstehen als
Folge von Unfällen oder technischen Defekten. Für die Beseitigung ist in
erster Linie der Verursacher, hilfsweise der Straßenbaulastträger verantwortlich. Bei etwa der Hä...
Errors and omissions excepted. As of: 23.09.2011