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23.09.2011
Kleine Anfrage
des Abg. Dieter Franz (SPD) 

Betreffend Beseitigung von ölspuren auf Landesstraßen

Kleine Anfrage des Abg. Franz (SPD) vom 21.09.2011 betreffend Beseitigung von Ölspuren auf Landesstraßen und Antwort des Ministers für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung Vorbemerkung des Ministers für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung: Ölspuren auf Landesstraßen außerhalb der geschlossen Ortslage entstehen als Folge von Unfällen oder technischen Defekten. Für die Beseitigung ist in erster Linie der Verursacher, hilfsweise der Straßenbaulastträger verantwortlich. Bei etwa der Hä...

Errors and omissions excepted. As of: 23.09.2011