Haushaltsplan-Entwurf 2011/2012 ­

Die Bürgerschaft wird gebeten, den nachfolgenden Antrag zur Ergänzung des Haushaltsplan-Entwurfs 2011/2012 zu beschließen (siehe nachstehende Nr. 4): 1. Ausgangslage IT-Gesamtplanung in der Verwaltung der Freien und Hansestadt Hamburg IT-Maßnahmen werden jährlich im Rahmen der IT-Gesamtplanung der Behörden und Ämter sowie der Landesbetriebe und Anstalten des öffentlichen Rechts, soweit diese sich nicht aus eigenen Einnahmen vollständig finanzieren, mit einem mittelfristigen Ausblick auf jeweils 3 Jahre geplant. Der Finanzierungsbedarf der IT-Maßnahmen wird global an zentraler Stelle im Einzelplan 9.2 der Finanzbehörde zusammengefasst (IT-Globalfonds, 9800.812.56). Die Behörden erhalten notwendige Mittel im Einzelfall im Wege der Sollübertragung auf vorhandene Leertitel in ihren zuständigen Einzelplänen, um an sie gerichtete Rechnungen zu bezahlen. 2. IT-Gesamtplanung 2011 Mit der Haushaltsplanung 2011/2012 und der mittelfristigen Finanzplanung sollen die Finanzplanraten des IT-Globalfonds wie folgt fortgeschrieben worden: Mit den Konsolidierungsbeschlüssen des Vorgänger-Senats wurde der IT-Globalfonds in den Jahren 2011–2013 trotz der erkennbar hohen Bedarfe um insgesamt 28,6 Mio. Euro abgesenkt. Darüber hinaus musste mit dem Haushaltsansatz 2011 ein Haushaltsvorgriff aus dem Jahr 2010 von insgesamt 14 Mio. Euro über den Haushalt 2011 ausgeglichen werden, so dass diese Mittel nicht mehr für laufende Maßnahmen in 2011 zur Verfügung stehen. In der Konsequenz hat die...