Auswirkungen des Entwurfs eines Versorgungsgesetzes auf Rheinland-Pfa

Drucksache 16/298 07. 09. 2011 K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Kathrin Anklam-Trapp und Friederike Ebli (SPD) und A n t w o r t des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie Auswirkungen des Entwurfs eines Versorgungsgesetzes auf Rheinland-Pfalz Die Kleine Anfrage 202 vom 18. August 2011 hat folgenden Wortlaut: Das Bundeskabinett hat am 3. August 2011 den Entwurf eines GKV-Versorgungsstrukturgesetzes verabschiedet. Gegenüber dem Referentenentwurf enthält dieser nur wenige Änderungen. Allerdings wurden auf Drängen des Bundesfinanzministeriums die Kostenschätzungen überarbeitet. Zusätzlich wurde eine Regelung aufgenommen, die den steuerfinanzierten Sozialausgleich für die Zusatzbeiträge teilweise wieder in Frage stellt. Der Regierungsentwurf hat einschließlich Begründung einen Umfang von 180 Seiten. Er beinhaltet gegenüber dem geltenden SGB V teilweise tiefgreifende Änderungen. Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung: 1. Welche Maßnahmen stehen nach dem Entwurf künftig zur Verfügung, um eine gleichmäßigere Ansiedlung junger niederlassungsbereiter Ärzte zwischen ländlichem Raum und Ballungsgebieten zu erreichen? 2. Welchen Zusammenhang sieht die Landesregierung zu den im rheinland-pfälzischen Masterplan zur Stärkung der ärztlichen Versorgung vorgesehenen Maßnahmen und welche Schlussfolgerungen zieht sie für diesen aus dem vorliegenden Gesetzentwurf? 3. Welche Auswirkungen erwartet die Landesregierung auf die Versicherten, nachdem auch...