Kosten der Landkreise und kreisfreien Städte für ÖPNV-Trägerschaft

Thüringer Landtag 5. Wahlperiode 24.02.2012 K l e i n e A n f r a g e 2175 der Abgeordneten Dr. Lukin (DIE LINKE) Kosten der Landkreise und kreisfreien Städte für ÖPNV- Trägerschaft Neben den im Thüringer Landtag für Verkehrspolitik zuständigen Abgeordneten sind auch die Mitglieder der Stadträte, der kreisfreien Städte und der Kreistage daran interessiert, Daten zu erhalten, die Vergleiche ermöglichen, inwieweit die einzelne Stadt und der einzelne Landkreis zur Erfüllung der Aufgabe des ÖPNV besonders über- oder unterdurchschnittliche Aufwendungen hat. Im Jahr 2007 hatte die Landesregierung in Drucksache 4/3445 auf eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Kuschel u.a. Daten zum ÖPNV für die Haushaltsjahre 2003 bis 2005 in einer tabellarischen Übersicht (Anlage 4) dargestellt. In der Antwort auf eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Hellmann im Jahr 2010 (Drucksache 5/1034) wurden die Defizitausgleiche in den Jahren 2007 und 2008 (Anlage 3) dargestellt. Inzwischen hat sich der Bedarf in den Gebietskörperschaften erneut verändert. Ich frage die Landesregierung: 1. In welcher jeweiligen Höhe haben die kreisfreien Städte und Landkreise jeweils in den Jahren 2009, 2010 und 2011 Defizitausgleiche bzw. Zuweisungen aus Querverbünden an die Unternehmen des ÖPNV geleistet? 2. Welche Ursachen sind aus Sicht der Landesregierung dafür maßgeblich, dass die Kosten der Landkreise und kreisfreien Städte für die Wahrnehmung der Aufgaben als ÖPNV-Träger unterschiedlich hoch ausfallen? Dr....