Umsetzung Investitionsrahmenplan des Bundesverkehrsministeriums in Thüringen

Thüringer Landtag 5. Wahlperiode Drucksache 5/4101 21.02.2012 Druck: Thüringer Landtag, 5. März 2012 K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Kuschel (DIE LINKE) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Bau, Landesentwicklung und Verkehr Umsetzung Investitionsrahmenplan des Bundesverkehrsministeriums in Thüringen Die Kleine Anfrage 2034 vom 3. Januar 2012 hat folgenden Wortlaut: Seit dem 16. Dezember 2011 soll der Entwurf des Investitionsrahmenplans des Bundesverkehrsministeriums vorliegen. Darin sind u. a. die Verkehrsprojekte aufgeführt, die aus Sicht des Bundes bis 2015 realisiert werden sollen. Für die Prioritätensetzung der Projekte sind die Länder zuständig. Für Thüringen sollen insgesamt 781 Millionen Euro bereitstehen, davon 327 Millionen Euro für laufende Projekte und 310 Millionen Euro für prioritäre Vorhaben. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie ist derzeit nach Kenntnis der Landesregierung der Stand der Aufstellung des Investitionsrahmenplans des Bundes für den Zeitraum bis 2015? 2. In welcher Art und Weise war die Landesregierung bei der Aufstellung des Investitionsrahmenplans beteiligt? 3. In welcher Höhe stehen bis 2015 dem Land Mittel für laufende Verkehrsprojekte zur Verfügung und für welche Maßnahmen sollen die Mittel nach derzeitigem Planungsstand eingesetzt werden (bitte Einzelaufstellung nach Maßnahmen, einschließlich Höhe des Mitteleinsatzes)? In welcher Höhe sind Landesmittel als Kofinanzierungsmittel erforderlich und in welcher Höhe stehen...