Interkommunales Abstimmungsforum für den Einzelhandel -­ ein Modell für die Metropolregion?

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 20/3434 20. Wahlperiode 13.03.12 Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Karin Prien (CDU) vom 05.03.12 und Antwort des Senats Betr.: Interkommunales Abstimmungsforum für den Einzelhandel – ein Modell für die Metropolregion? Zwischen den Hamburger Bezirken Bergedorf und Mitte sowie den schleswig-holsteinischen Kommunen Reinbek, Glinde, Geesthacht, Barsbüttel und Wentorf ist im Oktober 2005 ein interkommunales Abstimmungsforum für die Einzelhandelsentwicklung vereinbart worden. Mit dem Abkommen soll das Ziel verfolgt werden, den Einzelhandel in diesem Raum über die Stadt- beziehungsweise Landesgrenzen hinweg harmonisch, ohne Verdrängungswettbewerb zu entwickeln und zu stärken und die Bindung der Kaufkraft zu erhöhen, indem angemessene Versorgungsstrukturen für die Bevölkerung zur Nahversorgung geschaffen und gesichert werden. Mittlerweile dürften über den Zeitraum von über sechs Jahren genügend Erkenntnisse zur Arbeitsweise und dem Erfolg des Abstimmungsforums vorliegen, um eine Auswertung vorzunehmen. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. Hat eine frühzeitige interkommunale Information über Vorhaben mit gebietskörperschaftübergreifendem Charakter stattgefunden? Gegebenenfalls welche Vorteile haben sich daraus ergeben? Eine interkommunale Abstimmung von Planungsprojekten findet regelmäßig nach den Regeln des Baugesetzbuches (BauGB) statt. Im Zuge des interkommunalen Abstimmungsforums für den Einzelhandel...