Barrierefreiheit im Schienenpersonenverkehr in Baden-Württemberg

Landtag von Baden-Württemberg15. WahlperiodeDrucksache 15 / 1181 30. 01. 2012Antragder Abg. Jochen Haußmann u. a. FDP/DVP undStellungnahmedes Ministeriums für Verkehr und InfrastrukturBarrierefreiheit im Schienenpersonenverkehr in Baden-WürttembergAntrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sich die Barrierefreiheit der Bahnhöfe in Baden-Württemberg, gegliedert nach Nah- und Fernverkehr unter gesonderter Betrachtung des S-Bahn Netzes in Stuttgart, in den letzten fünf Jahren entwickelt hat; 2. welcher Investitionsaufwand entstanden ist und in welchem Umfang sich die verschiedenen Gebietskörperschaften beteiligt haben; 3. wie sie das Programm der Deutschen Bahn AG zur Herstellung der Barrierefreiheit bewertet insbesondere vor dem Hintergrund des Umsetzungszeitraums und der Bahnhofsgrößenklassen; 4. inwiefern die Problematik von S-Bahn-Haltestellen in Kurven mit deutlicher Neigung der Schienen ­ wie beispielsweise in Rommelshausen ­ gelöst werden kann, die es regelmäßig bedingt, dass der entsprechend schräg stehende Zug nicht barrierefrei erreicht werden kann; 5. welche Anstrengungen sie unternehmen wird, um das Ziel eines möglichst weitreichenden barrierefreien öffentlichen Personennahverkehrs zu erreichen und welchen Zeitplan sowie Kostenrahmen sie hierfür zugrunde legt; 6. ob absehbar ist, dass das laut Koalitionsvertrag zu überarbeitende Landesbehindertengleichstellungsgesetz in diesem Bereich weitere Akzente setzen wird. 31....