Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2009 Unkoordinierte IT-Unterstützung bei Zuwendungen

Niedersächsischer Landtag – 16. Wahlperiode Drucksache 16/4551 Unterrichtung Der Präsident Hannover, den 06.03.2012 des Niedersächsischen Landtages – Landtagsverwaltung – Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2009 Unkoordinierte IT-Unterstützung bei Zuwendungen Beschluss des Landtages vom 12.10.2011 (Nr. 15 der Anlage zu Drs. 16/4054) Der Ausschuss für Haushalt und Finanzen nimmt die Erkenntnisse des Landesrechnungshofs zu der IT-Unterstützung bei der Zuwendungsbearbeitung und zu den Kosten einer Fördermitteldatenbank zur Kenntnis und erwartet, dass die Landesregierung die Vorschläge des Landesrechnungshofs prüft. Über das Ergebnis der Prüfung ist dem Ausschuss bis zum 31.03.2012 zu berichten. Antwort der Landesregierung vom 05.03.2012 Die Ergebnisse aus der Fördermittelverwaltung des Landes Niedersachsen werden bislang im Subventionsbericht, der im zweijährigen Rhythmus erscheint, zusammengefasst, aufbereitet und veröffentlicht. Der LRH regt an, die bestehende Transparenz zu erhöhen und in diesem Zuge die gesamte Fördermittelbearbeitung in Niedersachsen neu zu strukturieren. Dabei setzt der LRH auf die Installation eines Großverfahrens im Stile von FÖMISAX im Freistaat Sachsen. Dies würde aus Sicht der Landesregierung bedeuten, dass die überwiegende Anzahl der bestehenden individuellen Entwicklungen voraussichtlich einem Standardprodukt weichen müsste und somit spezifischen Besonderheiten bei der Bearbeitung nicht mehr in ausreichendem Maße Rechnung getragen werden...