Nachgefragt: Max-Zöllner-Stiftung

Thüringer Landtag 5. Wahlperiode Drucksache 5/4148 07.03.2012 Druck: Thüringer Landtag, 14. März 2012 M ü n d l i c h e A n f r a g e der Abgeordneten Stange (DIE LINKE) Nachgefragt: Max-Zöllner-Stiftung Der Vorstand der Max-Zöllner-Stiftung ist momentan besetzt von je einem Vertreter der Vereine und Verbände der Sinnesbehinderten und der Stadt Weimar; der Sitz des Thüringer Ministeriums für Soziales, Familie und Gesundheit im Vorstand ist nach wie vor unbesetzt. Aus der Antwort der Landesregierung auf die Mündliche Anfrage "Max-Zöllner-Stiftung" in Drucksache 5/2661 geht hervor, dass angestrebt war, im ersten Halbjahr 2011 eine Benennung für den vakanten Sitz durch das Thüringer Ministerium für Soziales, Familie und Gesundheit vorzunehmen. Ich frage die Landesregierung: 1. Aus welchen Gründen ist der Vorstandssitz der Stiftung des Thüringer Ministeriums für Soziales, Familie und Gesundheit noch unbesetzt? 2. Wann und durch wen wird der Vorstand der Stiftung durch das Thüringer Ministerium für Soziales, Familie und Gesundheit besetzt? 3. Inwieweit stimmen nach Auffassung der Landesregierung die Projekte der Max-Zöllner-Stiftung, wie z.B. der geplante Neubau einer sonderpädagogischen Einrichtung, mit den Zielen undAbsichten des Übereinkommens der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen überein? Stange