Konsequenzen aus dem Stresstest für das französische Kernkraftwerk Cattenom

LANDTAG DES SAARLANDES 14. WahlperiodeDrucksache 14/71615.03.2012ANTRAGder CDU-Landtagsfraktionbetr.:Konsequenzen aus dem Stresstest für das französische Kernkraftwerk CattenomDer Landtag wolle beschließen: Mit dem von der französischen Atomaufsicht Autorité de Sûreté Nucléaire (ASN) Anfang des Jahres vorgelegten Bericht ist der französische Stresstest für Kernkraftwerke beendet. Vom Betreiber EDF selbst sowie von der französischen Atomaufsicht Autorité de Sûreté Nucléaire (ASN) wurden beim Stresstest Mängel in den französischen Kernkraftwerken festgestellt, die allerdings nach Ansicht der ASN in keinem Fall die Abschaltung eines Kraftwerkes begründen. Auf diplomatischem Weg ist es dem früheren Ministerpräsidenten, Herrn Peter Müller, gelungen, dass das Saarland gemeinsam mit Rheinland-Pfalz und Luxemburg den Stresstest in Frankreich mit einem Beobachter begleiten konnte. Mit dem früheren Unterabteilungsleiter ,,Reaktorsicherheit" des Bundesumweltministeriums, Herrn Dieter Majer, konnte ein anerkannter Fachmann für diese Aufgabe gewonnen werden. Der amtierende saarländische Umweltminister Andreas Storm hat am Montag, dem 5. März 2012, gemeinsam mit dem Kollegen aus Luxemburg, Herrn Gesundheitsminister Mars Di Bartolomeo sowie der Wirtschaftsministerin von Rheinland-Pfalz, Frau Gesine Lemke, den Abschlussbericht des Stresstestbeobachters Dieter Majer der Öffentlichkeit vorgestellt. Darin werden weitere Schwächen des Kernkraftwerkes Cattenom dargestellt, die über die von der...