Gefahrguttransporte durch den "Jagdbergtunnel"? (Teil II)

Thüringer Landtag 5. Wahlperiode Drucksache 5/4166 12.03.2012 Druck: Thüringer Landtag, 20. März 2012 K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Barth und Untermann (FDP) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Bau, Landesentwicklung und Verkehr Gefahrguttransporte durch den "Jagdbergtunnel"? (Teil II) Die Kleine Anfrage 2103 vom 18. Januar 2012 hat folgenden Wortlaut: Die Bundesregierung hat in Umsetzung der EU-Richtlinie "über die Mindestanforderungen für die Sicherheit von Straßentunneln, die länger als 500 Meter und Teil des transeuropäischen Netzes sind" im Jahr 2006 die "Richtlinie für die Ausstattung und den Betrieb von Straßentunneln" (RABT) erlassen. Die Antwort des Thüringer Ministeriums für Bau, Landesentwicklung und Verkehr (TMBLV) auf die Frage 1 der Kleinen Anfrage 611 der Abgeordneten Siegesmund (Drucksache 5/1211) ergab zwar, dass "... die Risikoanalyse nach den Richtlinien für die Ausstattung und den Betrieb von Straßentunneln (RABT) ... vom Vorhabenträger, der Deutschen Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH (DEGES), beauftragt worden ist", Ergebnisse hätten zum Zeitpunkt der Fragestellung allerdings noch nicht vorgelegen. In der Antwort auf eine schriftliche Frage des zum Zeitpunkt der Fragestellung Abgeordneten des Deutschen Bundestags, Uwe Barth, (Drucksache 16/6218) gab der damalige Parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS), Ulrich Kasparick, an, dass "die Risikoanalyse zur...