RCO Recycling-Centrum GmbH (RCO) - III. lmmobilisierungsanlage

Thüringer Landtag 5. Wahlperiode 06.03.2012 K l e i n e A n f r a g e 2213 der Abgeordneten Dr. Augsten (BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN) und Mühlbauer (SPD) RCO Recycling-Centrum GmbH (RCO) - III. lmmobilisierungsanlage Durch das Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz wurde mitgeteilt, dass die Immobilisierungsanlage der Firma RCO seit einem halben Jahr auf Initiative des Betreibers nicht mehr betrieben wird. Nach Informationen der Deutschen Umwelthilfe wurden durch die Firma RCO besonders gefährliche Dioxin- und Furanhaltige Abfälle (polychlorierte Dibenzodioxine, PCDD; polychlorierte Dibenzofurane, PCDF) uns bekannter Metallwerke verarbeitet. Vor dem Hintergrund der besonderen Gefährlichkeit von PCDD und PCDF für Mensch, Natur und Umwelt ergeben sich weitere Fragen. Wir fragen die Landesregierung: 1. Warum genau arbeitet die Immobilisierungsanlage der Firma RCO seit einem halben Jahr nicht mehr? 2. Wird eine Stilllegungsverfügung gegenüber der Firma RCO zur Immobilisierung gefährlicher Abfälle angestrebt? Wenn ja, warum? Wenn nein, warum nicht? 3. Ist die von der Firma RCO verwendete Immobilisierungstechnologie zur langfristigen Schadstofffixierung von Abfällen mit hohen Konzentrationen an PCDD und PCDF geeignet (Bitte um ausführliche Begründung und Vorlage von Nachweisen zur Langzeitstabilität der Immobilisate)? 4. Hat die Firma RCO Dioxin- und Furanhaltige Abfälle zur Immobilisierung angenommen? Wenn ja, wann, in welcher Menge, von...