Beabsichtigte probeweise Ausweitung des Fährbetriebs am Mittelrhein

Drucksache 16/1039 15. 03. 2012 Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 22. März 2012 LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Hans-Josef Bracht und Matthias Lammert (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur Beabsichtigte probeweise Ausweitung des Fährbetriebs am Mittelrhein Die Kleine Anfrage 668 vom 22. Februar 2012 hat folgenden Wortlaut: Die Koalitionspartner von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beabsichtigen eine „probeweise“ (Drucksache 16/765) Ausweitung des Fährbetriebs am Mittelrhein. Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung: 1. Bis wann soll die Ausweitung des Fährbetriebs erprobt werden? 2. Warum beabsichtigt die Landesregierung nur eine „probeweise“ Ausweitung des Fährbetriebs? 3. Geht die Landesregierung vor dem Hintergrund der vorgesehenen zeitlichen Befristung und Erprobung der Ausweitung des Fährbetriebs davon aus, dass die probeweise Ausweitung des Fährbetriebs keine signifikante Verbesserung der Infrastruktur am Mittelrhein darstellt? 4. Nach welchen Maßstäben und Parametern beurteilt die Landesregierung, ob die beabsichtigte probeweise Ausweitung des Fährbetriebs erfolgreich/erfolglos ist? 5. In welchen zeitlichen Abständen beabsichtigt die Landesregierung, die in Frage 4 angesprochene Beurteilung der probeweisen Ausweitung des Fährbetriebs vorzunehmen? Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben...