Gesundheitsversorgung Asylsuchender

Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 27. August 2018 LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 17. Wahlperiode Drucksache 17/6988 zu Drucksache 17/6874 13. 08. 2018 A n t w o r t des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Joa (AfD) Drucksache 17/6874 Gesundheitsversorgung Asylsuchender Die Kleine Anfrage Drucksache 17/6874 vom 24. Juli 2018 hat folgenden Wortlaut: Asylsuchende haben im Krankheitsfall grundsätzlich Ansprüche nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG), deren Umfang mit der Dauer ihres Aufenthalts korrespondiert. Erst mit der Anerkennung des Asylantrags besteht die Möglichkeit, Mitglied der gesetzlichen Krankenversicherung zu werden. Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung: 1. Wie hoch sind die im Rahmen des AsylbLG durch Landkreise und kreisfreie Städte getragenen Gesamtkosten für die Gesundheitsversorgung von Asylsuchenden seit dem Jahr 2010 (bitte jahrweise nach Kreisen und Städten aufschlüsseln)? 2. Wie viele Asylsuchende wurden zu den Stichtagstagszeitpunkten 1. Juli 2016, 1. Januar 2017, 1. Juli 2017, 1. Januar 2018 und 1. Juli 2018 von keiner gesetzlichen Krankenkasse gesundheitlich betreut, sondern hatten ihren Leistungsanspruch direkt über die zuständigen Behörden (beispielsweise das Sozialamt) geltend zu machen? 3. Wie viele Asylsuchende wurden zu den Stichtagszeitpunkten 1. Juli 2016, 1. Januar 2017, 1. Juli 2017, 1. Januar 2018 und 1. Juli 2018 gemäß 264 Abs. 1 SGB V durch eine...