Kohärenzmaßnahmen

Sächsischer Landtag 6. Wahlperiode Kleine Anfrage des Abgeordneten Wolfram Günther Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thema: Kohärenzmaßnahmen Vorbemerkung: Im Rahmen von Deichausbauarbeiten - realisiert durch den Freistaat Sachsen - entlang der Flüsse Weiße Elster, Neue Luppe, Kleine Luppe sowie Nahle wurde in den Jahren 2011/ 2012 nachrichtlich der Lebensraumtyp LRT 91F0 (Hartholzaue ) des Anhanges I der FFH-RL im FFH-Gebiet Leipziger Auensystem durch Baumfällung und Lebensraumüberplanung großflächig und erheblich beeinträchtigt. Der Lebensraum befand sich auf dem Stadtgebiet der Stadt Leipzig und war zugleich Erhaltungsziel des oben genannten FFH-Gebietes. Das Schutzgebietsrecht zu diesem Gebietstyp ist in Artikel 6 der FFH-RL und in 34 BNatSchG geregelt. Bei erheblichen Beeinträchtigungen der Schutzgebietsziele sind sogenannte Kohärenzmaßnahmen notwendig. In der Regel müssen Kohärenzmaßnahmen vor der Beeinträchtigung im Schutzgebiet voll funktionstüchtig sein. Fragen an die Staatsregierung: 1. Wer ist für die Realisierung der Kohärenzmaßnahmen bei dem oben genannten Projekt zuständig? 2. Welche Kohärenzmaßnahmen wurden von der zuständigen Unteren Naturschutzbehörde genehmigt bzw. angeordnet? 3. Was ist aus der Kohärenzmaßnahme Dynamische Aue geworden und welche Zielstellung hat dieses Projekt? 1 Dresden, den 24. August 2018 b.w. Wolfram Günther, MdL DRUCKSACHE 6/14481 Eingegangen am: 24.08.2018 Unterzeichner: Wolfram Günther Datum: 24.08.2018 4. Wie viele Wertpunkte...