WD 7 - 188/18 Verkehrsbeschränkungen für den Schwerlastverkehr auf einer Bundesstraße aufgrund von Baumaßnahmen

WD 7 - 3000 - 188/18 (17. August 2018) 2018 Deutscher Bundestag Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten des Bundestages dar. Die Arbeiten können der Geheimschutzordnung des Bundestages unterliegende, geschützte oder andere nicht zur Veröffentlichung geeignete Informationen enthalten. Eine beabsichtigte Weitergabe oder Veröffentlichung ist vorab dem jeweiligen Fachbereich anzuzeigen und nur mit Angabe der Quelle zulässig. Der Fachbereich berät über die dabei zu berücksichtigenden Fragen. Ergänzend zu den Ausführungen zu einem Sachstand der Wissenschaftlichen Dienste soll dargestellt werden, unter welchen Voraussetzungen ein zeitlich begrenztes Durchfahrtsverbot für den Schwerlastverkehr auf einer Bundesstraße anlässlich dort stattfindender Baumaßnahmen angeordnet werden kann, vgl. Wissenschaftliche Dienste des Deutschen Bundestages, Verkehrsbeschränkungen für den Schwerlastverkehr auf Umleitungsstrecken, Kurzinformation vom 01.08.2018 (Az. WD 7...