Anschaffung bewaffnungsfähiger Drohnen

Anschaffung bewaffnungsfähiger Drohnen Verteidigung/Antwort - 24.08.2018 (hib 616/2018) Berlin: (hib/HAU) Das zur Nutzung durch die Bundewehr vorgesehene bewaffnungsfähige Drohnensystem G-HERON TP wird nach Aussage der Bundesregierung "zur abbildenden Aufklärung und Überwachung im Einsatzgebiet eingesetzt und trägt damit zum Schutz eigener und verbündeter Kräfte am Boden sowie zur Lagebilderstellung bei". Das geht aus der Antwort der Bundesregierung (19/3787) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/3329) hervor. Über die Nato-Planungsziele würden dem System G-HERON TP die Fähigkeiten aktiver und passiver bildgebender Aufklärung zugeordnet, heißt es in der Antwort. Damit könnten diese Fähigkeiten verbündeten Kräften, in Abhängigkeit nationaler Vorgaben und "nach Billigung des Deutschen Bundestages für den jeweiligen Einsatz", zur Verfügung gestellt werden. Wie aus der Vorlage weiter hervorgeht, sollen die Drohnen auf dem israelischen Luftwaffenstützpunkt Tel Nof stationiert werden. "Die Einzelheiten der Kooperation mit Israel einschließlich der notwendigen Kostenvereinbarungen werden in den drei Programmabsprachen festgelegt", schreibt die Bundesregierung. Diese regelten die durch die israelische Amtsseite zu erbringenden Leistungen wie die Unterstützung bei der Ausbildung des Personals, die Bereitstellung von Infrastruktur für die deutschen Streitkräfte, die Stationierung der Luftfahrzeuge auf dem israelischen Luftwaffenstützpunkt Tel Nof sowie die Herstellung der...