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24.08.2018
Kurzmeldungen (hib)
Ausrichtung der Islamkonferenz
Ausrichtung der Islamkonferenz Inneres und Heimat/Kleine Anfrage - 24.08.2018 (hib 615/2018) Berlin: (hib/PK) Mit der Neuausrichtung der Deutschen Islam Konferenz (DIK) befasst sich die Af D-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/3854). Das Eigeninteresse der Verbände legitimiert diese nach Ansicht der Af D nicht als Kooperationspartner des demokratischen Rechtsstaates. Eine Grundvoraussetzung der Kooperation sei die Rechts- und Verfassungstreue der Verbände, die nicht nur durch Verlautbarunge...
Ausrichtung der Islamkonferenz Inneres und Heimat/Kleine Anfrage - 24.08.2018 (hib 615/2018) Berlin: (hib/PK) Mit der Neuausrichtung der Deutschen Islam Konferenz (DIK) befasst sich die Af D-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/3854). Das Eigeninteresse der Verbände legitimiert diese nach Ansicht der Af D nicht als Kooperationspartner des demokratischen Rechtsstaates. Eine Grundvoraussetzung der Kooperation sei die Rechts- und Verfassungstreue der Verbände, die nicht nur durch Verlautbarungen zugesichert sein dürfe, sondern sich glaubwürdig bewährt haben müsse. Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung nun im Einzelnen wissen, wie die Teilnahme von islamischen Verbänden an der Konferenz begründet wird und mit welchen Fördermitteln zu welchem Zweck die Verbände rechnen können.
Errors and omissions excepted. As of: 24.08.2018