Menschenrechtsbeauftragte Kofler zur Freilassung des tadschikischen Journalisten Chajrullo Mirsaidow

Die Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe im Auswärtigen Amt, Bärbel Kofler, erklärte heute (23.08.): Ich freue mich sehr über die Freilassung des tadschikischen Journalisten Chajrullo Mirsaidow. Dies ist ein ermutigendes Zeichen für die Presse- und Meinungsfreiheit in Tadschikistan, aber auch für den Kampf gegen die Korruption in dem Land. Weitere wichtige Reformschritte bleiben notwendig zur Garantie der politischen und bürgerlichen Freiheiten und Rechte durch den tadschikischen Staat. Hintergrund: Berichten zufolge hat ein Berufungsgericht in der nord-tadschikischen Stadt Chudschand am Mittwoch (22.08.) eine zwölfjährige Haftstrafe für den ehemaligen Journalisten Chajrullo Mirsaidow zu einer Geldstrafe und Sozialarbeit abgemildert. Mirsaidow war am 11. Juli wegen angeblichen Missbrauchs staatlicher Gelder, Dokumentenfälschung und falscher Anschuldigung zu zwölf Jahren Haft sowie 11.500 Euro Geldstrafe verurteilt worden. Nach Ansicht von Menschenrechtsverteidigern war der Fall politisch motiviert: Mirsaidow habe lediglich Fälle von Korruption öffentlich gemacht. Am 05.12.2017 wurde Chajrullo Mirsaidow festgenommen und war seitdem bis gestern in Haft.