Höhe und Plausibilität der finanziellen Mittel für Inklusion im geplanten Hamburger Haushalt 2019/2020 im Einzelplan 4 und Wirtschaftsplan Sondervermögen Ausgleichsabgabe

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/14107 21. Wahlperiode 20.08.18 Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Cansu Özdemir (DIE LINKE) vom 20.08.18 Betr.: Höhe und Plausibilität der finanziellen Mittel für Inklusion im geplanten Hamburger Haushalt 2019/2020 im Einzelplan 4 und Wirtschaftsplan Sondervermögen Ausgleichsabgabe Im Winter dieses Jahres wird der Haushalt für Hamburg für die Jahre 2019 und 2020 beschlossen. Für die Belange von Menschen mit Behinderungen gibt es keinen komplett dies abdeckenden vorgesehenen einzelnen Bereich im Haushalt. Daher ist fraglich, wo die finanziellen Mittel für Menschen mit Behinderungen aufgeführt sind und in welcher Höhe. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. Für welche Tätigkeiten werden die angeführten Personalkosten (3.) in welchen Einrichtungen der Freien und Hansestadt Hamburg im Ergebnisplan der Produktgruppe Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen in Einzelplan 4 eingesetzt? Bitte auflisten nach VZÄ, Bezeichnung der Tätigkeit, Angabe der Institution, an der die Beschäftigten arbeiten, Benennung der Drucksachennummer, Angabe der Produktgruppe (PG), des Kontenbereichs, des Produkts, der Kennzahl, dem Jahr. 2. Wie erklärt der Senat die zunächst Abnahme der geplanten Leistungen Eingliederungshilfe beschrieben mit der Kennzahl B_253_04_002 von 2018 nach 2018, und dann eine geplante stetige Zunahme von 2019 bis 2022? 3. Warum ist geplant die Anzahl der Vermittlungen aus Werkstätten...