Urteil vom 21.06.2018 - BVerwG 2 WD 4.18

BUNDESVERWALTUNGSGERICHT IM NAMEN DES VOLKES URTEIL BVerwG 2 WD 4.18 TDG S 2 VL 12/17 In dem gerichtlichen Disziplinarverfahren g e g e n Herrn Unteroffizier (FA) , hat der 2. Wehrdienstsenat des Bundesverwaltungsgerichts in der nichtöffentlichen Hauptverhandlung am 21. Juni 2018, an der teilgenommen haben: Vorsitzender Richter am Bundesverwaltungsgericht Dr. Häußler, Richter am Bundesverwaltungsgericht Prof. Dr. Burmeister, Richterin am Bundesverwaltungsgericht Dr. Eppelt, ehrenamtlicher Richter Oberfeldarzt Dr. Thierbach und ehrenamtlicher Richter Stabsunteroffizier Beyl, Leitender Regierungsdirektor als Vertreter des Bundeswehrdisziplinaranwalts, Rechtsanwalt , als Verteidiger, Geschäftsstellenverwalterin als Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle ECLI:DE:BVerwG:2018:210618U2WD4.18.0 - 2 - für Recht erkannt: Auf die Berufung der Wehrdisziplinaranwaltschaft wird das Urteil der 2. Kammer des Truppendienstgerichts Süd vom 21. September 2017 aufgehoben, soweit das Verfahren eingestellt und die notwendigen Auslagen der Bundesrepublik Deutschland auferlegt wurden. Gegen den Soldaten wird wegen eines Dienstvergehens ein Beförderungsverbot für die Dauer von 18 Monaten verhängt. Die Kosten des Verfahrens werden dem Soldaten auferlegt, der auch die ihm darin erwachsenen außergerichtlichen Auslagen selbst zu tragen hat. G r ü n d e : I Der Soldat ist Träger der Schützenschnur in Gold und des Abzeichens für Leistungen im Truppendienst. 2014 hat er eine förmliche Anerkennung für...