Deponierung von gefährlichen Abfällen im Landschaftsschutzgebiet Sächsische Schweiz

Sächsischer Landtag 6. Wahlperiode Kleine Anfrage des Abgeordneten Volkmar Zschocke Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thema: Deponierung von gefährlichen Abfällen im Landschaftsschutzgebiet Sächsische Schweiz Am Standort Königstein der Wismut GmbH werden neben nicht gefährlichen bergbaulichen Abfälle auch als gefährlich eingestufte bergbaulichen Abfälle dauerhaft eingelagert. Fragen an die Staatsregierung: 1. Welche Gesamtmengen bzw. Jahresmengen welcher gefährlicher Abfälle mit welchem Abfallschlüssel können über welchen Zeitraum am o.g. Standort maximal eingelagert werden? 2. Ist am Standort Königstein die Einlagerung von Abfällen aus anderen Wasserreinigungsanlagen der Wismut GmbH, anderen Anlagen der Wismut GmbH sowie von anderen Unternehmen möglich? Wenn ja, in welchem Umfang? 3. Wie hoch ist die aktuelle Urankonzentration in den zur Einlagerung vorgesehen Schlämmen und in welchem Korridor wird sich diese Konzentration aller Voraussicht nach in den nächsten Jahren entwickeln? 4. Welche Schwermetalle mit welchem toxischen Potential (außer Uran) fallen unter das vorgesehene Monitoring? 5. Welche Alternativen zur vorgesehenen Endlagerung der uranhaltigen Schlämme sind diskutiert und geprüft worden - im Hinblick auf sichere, abgeschlossene Behälter sowie im Hinblick auf eine Deponierung außerhalb des Landschaftsschutzgebietes Sächsische Schweiz? Dresden, den 22. August 2018 Volkmar Zschocke, MdL DRUCKSACHE 6/14456 Eingegangen am: 22.08.2018