Zweites Gesetz zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes: Stellungnahme Tobias Harnisch

Von: Tobias Harnisch Betreff: Stellungnahme zum Entwurf 9. Juli 2020 Stellungnahme zum Entwurf für die Umsetzung der Urheberrechtsreform 1. Vorwort Sehr geehrte Mitarbeiter vom Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV), erst einmal vielen Dank, dass sie alle den Diskussionsentwurf für ein Zweites Gesetz zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarkts öffentlich machen und sich Mühe gemacht haben den offensichtlichen Fehlern der Europäischen Union entgegen zu wirken. Das zeugt von wirklich sozialen Verhalten und dafür bin ich ihnen allen wirklich dankbar! Mir ist klar, dass dieses Dokument, sollte es dem Rahmen entsprechen, veröffentlicht wird. Trotzdem muss ich vorher noch erwähnen, dass ich kein Fachkenntnisse in der Justiz habe. Mit diesem Dokument möchte ich sie alle nur auf Verbesserungsmöglichkeiten hinweisen, weil ich selber ein Nutzer des Internets bin. Sowohl ganz normal aber auch kreativ. Deshalb verzeihen sie mir bitte meine Schreibweise und einige Aussagen, die vielleicht naiv und unwissend erscheinen, weil sie dies auch sein können. Aber weil ich mich bei den Kampf gegen die Reform in der geplanten Form sehr engagiert hatte, muss ich auch meine Meinung dazu kundtun. Aufgrund meiner fehlenden Expertise musste ich mir die wichtigsten Punkte der Reform von Experten-Berichten erläutern lassen. 2. Verbesserungsvorschläge Zwar wird immer gesagt, dass es keinen Weg an Upload-Filtern vorbei...