Answer for question E-001433/25

DE E-001433/2025 Antwort von Magnus Brunner im Namen der Europäischen Kommission (2.7.2025) Unter dem Eindruck des 7. Oktobers 2023 machte die Präsidentin der Kommission deutlich: „Es gibt keine Rechtfertigung für die Zunahme des Antisemitismus. Kein Krieg, keine politische Auseinandersetzung kann dies entschuldigen.“1 Als Reaktion auf den zunehmenden Antisemitismus und den wachsenden Hass in all seinen anderen Ausprägungen haben die Kommission und der Hohe Vertreter/Vizepräsident am 6. Dezember 2023 die Gemeinsame Mitteilung „Kein Platz für Hass: ein Europa, das geeint gegen Hass steht“ veröffentlicht2. Aus dem Fortschrittsbericht3 zur Strategie der EU zur Bekämpfung von Antisemitismus und zur Förderung jüdischen Lebens geht hervor, dass 81 der 90 Maßnahmen der Strategie bereits um- oder in Gang gesetzt wurden und dass die Kommission ihre Bemühungen als Reaktion auf den 7. Oktober 2023 intensiviert hat. So hat sie unter anderem 5 Mio. EUR für den Schutz jüdischer Gedenkstätten bereitgestellt4 und eine projektbasierte Zusammenarbeit mit 14 Mitgliedstaaten angestoßen, um Antisemitismus in Radikalisierungsprozessen zu bekämpfen. 14 Mio. EUR wurden für Projekte zum europäischen Geschichtsbewusstsein, auch zur Stärkung des Gedenken an den Holocaust5, zur Verfügung gestellt und die Kommission hat einen Vertrag über den Aufbau des „Netzes von Orten, an denen sich der Holocaust ereignet hat“ geschlossen. Yad Vashem erhielt Fördermittel in Höhe von 10 Mio. EUR für den Ausbau des...