Förderung Spielplatzsanierung

Landtag Brandenburg Drucksache 5/70 5. Wahlperiode Kleine Anfrage 31 des Abgeordneten Danny Eichelbaum Fraktion der CDU an die Landesregierung Förderung Spielplatzsanierung Zur Sanierung oder den Neubau von Spielplätzen legte die Landesregierung in diesem Jahr aus Mitteln des PMO Vermögens ein Förderprogramm auf. Antragsberechtigt waren alle kommunalen Gebietskörperschaften im Land Brandenburg, die ihre Anträge bis zum 31. August 2009 eingereicht hatten. Bei der Antragsbewilligung sollte nach den Fördergrundsätzen eine möglichst ausgewogene regionale Verteilung der Fördergelder gewährleistet werden. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Kommunen im Land Brandenburg, aufgelistet nach der Höhe der Förderung und Anzahl der geförderten Projekte, haben eine Förderung erhalten, wie viele Anträge sind insgesamt eingegangen (aufgelistet nach Datum)? 2. Ab welchem Zeitpunkt waren die Mittel aus dem Förderprogramm ausgeschöpft? 3. Wie viele Kommunen haben nach diesem Zeitpunkt förderungsfähige Anträge gestellt? 4. Wie wird gewährleistet, dass die finanziellen Mittel möglichst ausgewogen regional verteilt werden? 5. Welche Kriterien waren für die Mittelvergabe ausschlaggebend? Datum des Eingangs: 26.11.2009 / Ausgegeben: 26.11.2009