Einsatz von Waffen gegen Thüringer Polizeivollzugsbeamte

zu Drucksache 6/1596 01.02.2016 Drucksache 6/1712 Thüringer Landtag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 5. Februar 2016 A n t w o r t der Landesregierung auf die Mündliche Anfrage des Abgeordneten Henke (AfD) - Drucksache 6/1596 - gemäß § 91 Abs. 2 Satz 2 GO Einsatz von Waffen gegen Thüringer Polizeivollzugsbeamte Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat die in der 40. Plenarsitzung am 28. Januar 2016 zur Beantwortung verbliebene Mündliche Anfrage namens der Landesregierung gemäß § 91 Abs. 2 Satz 2 GO mit Schreiben vom 29. Januar 2016 wie folgt beantwortet: 1. In wie vielen Fällen wurden im Zeitraum 2010 bis 2015 bei Straftaten gegen Thüringer Polizeivollzugsbeamte Waffen eingesetzt (bitte nach Jahresscheiben aufschlüsseln)? Vorab möchte ich hierzu bemerken, dass für das Jahr 2010 keine validen Daten im Sinne der Anfrage vorliegen. Das Jahr 2015 selbst ist in der Polizeilichen Kriminalstatistik noch nicht abgeschlossen. Eine Veröffentlichung erfolgt erst zu einem späteren Zeitpunkt, sodass ich hierzu keine Auskunft geben kann. Für die Jahre 2011 bis 2014 ist dies möglich. Hier wurden achtmal Schusswaffen im Zusammenhang mit Straftaten gegen Thüringer Polizeivollzugsbeamten eingesetzt. Diese schlüsseln sich wie folgt auf: 2011 2 Fälle 2012 1 Fall 2013 3 Fälle 2014 2 Fälle 2. In wie vielen der Fälle aus Frage 1 kam es dabei zu Tätlichkeiten (bitte nach Jahresscheiben aufschlüsseln)? Eine differenzierte Beantwortung der Frage ist aufgrund der offenen...