Stellungnahme des Senats zu dem Ersuchen der Bürgerschaft vom 16. August 2012 "Bericht des Kulturausschusses über die Drucksachen 20/3527: Sanierungsfonds 2020 ­ Hamburger Sternwarte Bergedorf und ...

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 20/5940 20. Wahlperiode 22.11.12 Gemeinsamer Bericht des Haushaltsausschusses und des Kulturausschusses über die Drucksache 20/5702: Stellungnahme des Senats zu dem Ersuchen der Bürgerschaft vom 16. August 2012 „Bericht des Kulturausschusses über die Drucksachen 20/3527: Sanierungsfonds 2020 – Hamburger Sternwarte Bergedorf und 20/3659: Sanierung der Hamburger Sternwarte in Bergedorf“(Drucksache 20/4515) sowie zur Welterbe-Bewerbung Hamburger Sternwarte (Senatsmitteilung) Vorsitz: Dr. Mathias Petersen Schriftführung: Thilo Kleibauer (i.V.) Norbert Hackbusch Gabi Dobusch I. Vorbemerkung Die Drucksache wurde am 2. November 2012 im Vorwege durch die Präsidentin der Hamburgischen Bürgerschaft gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung an den Haushaltsausschuss federführend und mitberatend an den Kulturausschuss überwiesen. Beide Ausschüsse befassten sich in gemeinsamer Sitzung am 8. November 2012 abschließend mit der Drucksache. Dem Ausschuss lag ein Änderungspetitum der SPD-Abgeordneten im Haushaltsausschuss sowie im Kulturausschuss (Anlage 1) vor. II. Beratungsinhalt Die Abgeordneten der GRÜNEN erkundigten sich, inwieweit der Sanierungsfonds 2020 für das Jahr 2012 inklusive der mit dem Änderungspetitum beantragten 500.000 Euro schon belegt sei und ob der Titel des Sanierungsfonds 2020, so wie er mit dem letzten Haushaltsbeschluss eingerichtet worden sei, grundsätzlich übertragbar sei. Die Senatsvertreterinnen und...